Lizenzierung und Übertragung gewerblicher Schutzrechte

Schutzrechte des geistigen Eigentums werden häufig lizenziert oder übertragen. Hierfür gibt es vielfältige unterschiedliche Gründe, sodass die jeweiligen Vereinbarungen passgenau auf die zugrundeliegenden Ziele und Umstände zugeschnitten sein müssen. Unser Team verfügt über umfangreiche Erfahrung im Umgang mit den hierbei bestehenden Fragestellungen sowie der dahinter stehenden wirtschaftlichen Dynamik; dies in zahlreichen Branchen wie Life Sciences, Pharma und Biotechnologie, Medizinprodukte, Chemie, Elektronik, IT und Software, Telekommunikation, Maschinen- und Anlagenbau, Automotive, Luxusgüter, Einzelhandel oder Medien.

Wir bieten erstklassige strategische Beratung und Unterstützung, einschließlich der Verhandlung und Ausarbeitung von Verträgen in allen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes, seien es Patente, Marken, Urheberrechte, Designs, Know-how oder andere Schutzrechte des geistigen Eigentums, seien es Lizenz-, Software- und Technologietransfer-Vereinbarungen bis hin zu Forschungs- und Entwicklungsverträgen, Kooperationsverträge und Verträge über technische Zusammenarbeit sowie Vergleichsvereinbarungen. Unser tiefgreifendes Branchen- und Technologieverständnis sowie unsere Kenntnis und unser Gespür für aktuelle rechtliche Entwicklungen ermöglichen uns, in allen denkbaren Szenarien optimalen Schutz sowie die bestmögliche Verwertung von geistigem Eigentum zu gewährleisten.

Wir wissen, dass es in diesem Bereich keine „one size fits all“-Lösungen gibt und suchen daher stets nach der perfekten Lösung für die jeweiligen individuellen Bedürfnisse unserer Mandanten, sei es im Rahmen einer Standard-Lizenzvereinbarung, sei es bei komplexen grenzüberschreitenden Verhandlungen über zentrale Schlüsseltechnologie. Wir beraten multinationale Unternehmen und „Hidden Champions“ ebenso wie Start-ups und Erfinder, in Angelegenheiten, deren Bandbreite von High-Tech bis Merchandising von Marken reicht, von Fragen des gewerblichen Rechtschutzes im Rahmen von Unternehmenstransaktionen bis  zu wettbewerbs- und kartellrechtlichen Aspekten bei der Lizenzierung und Übertragung von gewerblichen Schutzrechten. Ganz gleich um welche konkrete Fragestellung es geht, wir stellen Lösungen bereit, sei es durch Verhandlungen, Schiedsverfahren oder gerichtliche Durchsetzung.

  • MANDATE
    • Beratung und Vertretung verschiedener Telekommunikationsunternehmen bei FRAND-Lizenzverhandlungen betreffend standardessentielle Patente (SEPs) im Mobilfunk- und Breitbandsektor.
    • Beratung und Ausarbeitung eines Lizenz- und Technologietransfervertrags im Bereich Fotokopiergeräte und korrespondierender Software.
    • Beratung mehrerer Pharmaunternehmen und universitärer Start-ups zu F&E-Vereinbarungen.
  • MORE EXAMPLES
    • Beratung eines Chemieunternehmens zu einem weltweiten Lizenzvertrag unter Einbeziehung kartell- und wettbewerbsrechtlicher Aspekte.
    • Vertretung eines Automobilherstellers in SEP-Lizenzverhandlungen mit verschiedenen SEP-Inhabern und SEP-Pools.
    • Beratung und Vertretung eines Automobilzulieferers bei verschiedenen SEP-Lizenzverhandlungen.

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Roeland Grijpink

Senior Associate

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Associate

Mathis Breuer

Senior Associate

Eva De Pauw

Senior Associate

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